Klingbeil verlangt von Union Mentalitätswechsel bei Digitalisierung

GDN - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Union dazu aufgefordert, bei der Digitalisierung zu einem Mentalitätswechsel zu kommen. "Dass selbst zuständige Ministerinnen wie Frau Karliczek der Meinung sind, man könne ganze Landstriche von der digitalen Entwicklung abhängen, zeigt: Der notwendige Mentalitätswandel ist noch nicht überall angekommen", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) vor dem Hintergrund des Digitalgipfels in Nürnberg und jüngster Äußerungen zum Ausbau des 5G-Netzes.

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte gesagt, der Ausbau schnellen Internets mit dem neuesten Standard 5G müsse nicht "bis zu jeder Milchkanne" erfolgen. Klingbeil wertete die jüngst verabschiedete Strategie für Künstliche Intelligenz (KI) und den geplanten Digitalpakt für Schulen als "wichtige Schritte". Zugleich drückte er aufs Tempo. "Ausruhen geht allerdings nicht, da wir in Deutschland immer noch dabei sind, einen enormen Rückstand aufzuholen", sagte der SPD-Politiker. Am Dienstag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mehrere Bundesminister sowie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Nürnberg zum Gipfel erwartet. Mitte November hatte die Bundesregierung ihre Strategie zur Förderung der Künstlichen Intelligenz beschlossen.